Wichtigste Änderungen
Erhitzte Tabakprodukte
- Sie unterliegen nun denselben Vorschriften wie Zigaretten und Feinschnitttabak.
- Aromen, die den Geschmack oder Geruch verändern, sowie Vorrichtungen, die die Verbrennungsintensität beeinflussen, sind verboten.
- Deutliche gesundheitsbezogene Warnhinweise müssen angebracht werden.
Nikotinbeutel und neue Nikotinprodukte
- Der maximale Nikotingehalt wird auf 0,048 mg pro Nikotinbeutel oder pro Einheit für neue Nikotinprodukte festgelegt.
- Bestimmte Zusatzstoffe wie Koffein, CBD oder attraktive Aromen sind verboten.
- Diese Produkte unterliegen denselben Regeln wie Tabak in Bezug auf Werbung, Sponsoring, Verkauf an Minderjährige; die Etikettierung muss Warnhinweise und Vorsichtsmaßnahmen enthalten.
Konsumverbote
Der Konsum dieser Produkte ist an Orten, die von jungen Menschen frequentiert werden – wie Schulen, Spielplätzen und anderen öffentlichen Räumen – verboten.
Kontrolle und Sanktionen
- Verkäufer müssen das Alter der Kund*innen vor jedem Verkauf überprüfen.
- Die Zollverwaltung und die Gesundheitsbehörde übernehmen die Schulung von Bediensteten und die Feststellung von Verstößen.
- Gemeindebedienstete können das Verbot in bestimmten öffentlichen Bereichen durchsetzen.
- Für Zuwiderhandlungen sind Geldstrafen vorgesehen.
Das Gesetz tritt am ersten Tag des Monats nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft, also voraussichtlich im Dezember.
Harmonisierung mit Europa
Der endgültige Text folgt den Empfehlungen der Europäischen Kommission und steht im Einklang mit den bestehenden EU-Richtlinien. Er gewährleistet eine einheitliche Regulierung für alle Nikotin- und Tabakprodukte.
Ein wichtiger Schritt - aber der Kampf geht weiter
Der Gesetzesentwurf Nr. 8333 stellt einen Fortschritt zum Schutz der öffentlichen Gesundheit dar und trägt dazu bei, die Exposition junger Menschen gegenüber Nikotin zu verringern. Die Fondation Cancer begrüßt diese Maßnahmen, die die Regulierung von Nikotinprodukten verbessern und den Konsument*innen klarere Informationen über die verwendeten Produkte bieten. Dennoch bleiben Produkte wie Vapes und E-Zigaretten besonders für Jugendliche attraktiv. Die Fondation Cancer setzt ihr Engagement fort, um Kindern und Jugendlichen ein rauchfreies Aufwachsen zu ermöglichen.
